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Barbara Höll et al., queer.macht.politik

€18,00

Schauplätze gesellschaftlicher Veränderung
[9783863001520]

Politik trifft Wirklichkeit Die zentralen Forderungen der Schwulen- und Lesbenbewegung der letzten 30 Jahren sind bald erfüllt, doch das Ende einer emanzipatorischen Politik bedeutet das nicht. Queere Politikansätze wollen die Hegemonie der Heterosexualität unterlaufen und den Spielraum nicht-heterosexueller Praxen erweitern. Die Herausgeber_Innen dieses Bandes agieren vor allem auf der Ebene der Parlamente. Sie kümmern sich um den gesetzlichen Rahmen, die Finanzierung von Projekten oder bspw. Die "Initiative für Selbstbestimmung und die Akzeptanz sexueller Vielfalt" in Berlin. Parlamentarische Arbeit kann jedoch nur erfolgreich sein, wenn Handlungsfelder an der Basis eröffnet und erweitert werden, wenn sich im Bewusstsein der Mehrheiten etwas ändert. Davon berichten die Beiträge dieses Buchs. Sie zeigen, wie individuelles Engagement und organisierte Politik Hand in Hand gehen und skizzieren in ihrer Summe das Programm emanzipatorischer Politik von morgen. Die HerausgeberInnen Barbara Höll, Philosophin, Dr. phil., Mitglied des Deutschen Bundestages, Arbeitskreisleiterin für Wirtschaft, Arbeit und Finanzen und steuerpolitische Sprecherin, Lesben- und schwulenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE. Klaus Lederer, Rechtsanwalt und Autor, Dr. jur., Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin, Sprecher für Rechtspolitik, Verfassung und Verbraucherschutz, Landesvorsitzender DIE LINKE. Berlin, Mitglied des Berliner CSD, der Initiative Queer Nations und des SchwuZ e.V. Bodo Niendel, Politikwissenschaftler und Autor, Wissenschaftlicher Mitarbeiter und Referent für Queer- und Gleichstellungspolitik der Linksfraktion im Deutschen Bundestag, Stellvertretender Vorsitzender Initiative Queer Nations, Vorstand des Berliner CSD Inhalt Petra Pau: Queere Einsichten und quere Ausblicke - Geleitwort Barbara Höll, Klaus Lederer, Bodo Niendel: Schatz, wir müssen reden! – Vorwort Broken Her* / His* story Barbara Höll: Retrospektive Gedanken über schwierige Emanzipationen und Parlamentarisches Jan Korte/Klaus Lederer: Blockierte Erinnerung – „Kriegverrat“ und Rosa Winkel Michael Bochow: Dreißig Jahre Aidshilfen: Von den schwulen Gründungsjahren in eine queere Zukunft? Susanne Stumpemhusen und Doro Zinke im Gespräch mit Klaus Lederer: „Ich glaube, da haben die männer dazugelernt.“ Lala Süsskind im Gespräch mit Klaus Lederer und Tobias Rieder: „Vielfalt ist leider noch lange nicht Normalität, auch nicht in Deutschland.“ Im Leben Comicacademy Konstanze Kriese: Problemzone Mensch. Zum Verhältnis von sozialer Frage und queer-feministischer Politik Hakan Tas und Bodo Niendel: Zur sexuellen und kulturellen Vielfalt Anna Rinne: Vom transformatorischen Potential von Slutwalks. Mit Slutwalks zu einer von Sexismus freien, queer- und trans*freundlichen Gesellschaft? Nico Schulte: „Im Abseits des Lebens“? Warum ich ein Buch geschrieben habe. Tobias Rieder: Vielfalt vollendet? Die Initiative "Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz sexueller Vielfalt" Klaus Lederer und Carsten Schatz: Vom Kopf auf die Füße. Anmerkungen zur Debatte um den Ausschlussder CDU vom Berliner CSD 2013 Gudrun Fertig: Queer Politics jenseits des Kaptalismus? Wie kann es gelingen, ein queeres Magazin zu machen und sich am Markt zu behaupten? Und der Zukunft zugewandt - Sexuelle Politiken Monika von der Lippe:MamaMama und PapaPapa - LINKE Perspektiven für Regenbogenfamilien Klaus Lederer: Was kommt nach der „Homo-Ehe“? Bodo Niendel: Den gerissenen Faden wieder verknüpfen. Anmerkungen zu queer. Nancy Wagenknecht: Queere Kritik, queere Erfahrung und politisches Lernen. Carsten Schatz: Happy End? Nachdenken über das Ende von Aids Jan Feddersen: Queer leben – ist das schon politisch? Anmerkung zu Bürgerrechtlichkeit, Queer Politics und anderssexuellen Performativitäten? Queere Einsichten und quere Ausblicke Geleitwort Schaue ich aktuell nach Russland, sehe ich die Auferstehung des klerikalen Mittelalters. Wer als Lesbe oder Schwuler wahrnehmbar ist oder für sie einsteht, wird verfolgt und verfemt. In Frankreich demonstrieren Hunderttausende gegen verschiedene Lebens- und Liebesbedürfnisse. Im vermeintlichen Land der Aufklärung toben sie sich gegen eine progressive Gesetzgebung Ignoranz und Intoleranz aus. Vom Vatikan, den Evangelikalen in den USA oder von der Politik in islamistisch fundierten Staaten ganz zu schweigen: um die universellen Menschenrechte ist es schlechter bestellt, als vielfach proklamiert wird. Ja, gleichgeschlechtliche Partnerschaften gehören in diesen großen Rahmen. Ebenso ihre rechtliche Ausgestaltung und ihre gesellschaftliche – nicht Duldung –, sondern Anerkennung. In Deutschland erleben wir gerade, wie die CDU/CSU vom Bundesverfassungsgericht Mal um Mal getrieben wird, ihr überholtes Menschen- und Familienbild zu korrigieren. Aber es geht bei alledem nicht nur darum, was Recht und Gesetz zulassen oder verbieten. Stellen wir uns die viel weiter gehende Frage: Wie wollen wir leben, miteinander, füreinander? Meine Partei, DIE LINKE, hatte jüngst einen Programm-Parteitag. Vorgesehen war ein Abschnitt «Politik für Schwule und Lesben», was auf den ersten Blick progressiv klingt. Beim zweiten Überlegen aber zeigt sich die Beschränkung. Die Konzentration auf eine Zielgruppe verengt das eigentliche Ziel der Linken: «Damit wir leben können, wie wir wollen!» Denn das «Wir» bedarf der Solidarität. «Können» verlangt Emanzipation. «Wollen» braucht Empathie. Dagegen führt Normierung zu Unterdrückung. Zum Defizit gehört Geschlechtergerechtigkeit. Im Berliner Tiergarten erinnert ein Denkmal an die während der Zeit des Nationalsozialismus verfolgten Homosexuellen. Sie wurden von den Nazis als unnütz und schädlich bezeichnet und als «undeutsch» gebrandmarkt. Auch nach 1945 galten «Homos» und «Lesben» als Aussätzige, in der BRD (alt) übrigens länger als in der DDR. Seither wurde vieles zum Besseren gewendet, aber noch nicht zum Guten. Ein wissenschaftliches Team um Professor Heitmeyer kam aktuell nach zehnjährigen Untersuchungen zu dem Schluss: Die gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit nimmt zu: gegen Ausländer, gegen Erwerbslose, gegen Obdachlose, gegen Menschen mit Behinderungen, gegen Andersdenkende und anders Liebende. Die Studie beschreibt «deutsche Zustände». Das Soziale wird ökonomisiert, die Demokratie entleert. So werde Öl ins Feuer gegossen, warnen die Forscherinnen und Forscher. Die aktuelle EU-Krise spiegelt genau diese Generalkritik: neoliberal statt menschenwürdig. Das vorliegende Buch bietet queere Einsichten und quere Ausblicke. Natürlich für eine andere, bessere Gesellschaft, wofür DIE LINKE streitet – auch ich. Petra Pau (Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages) Schatz, wir müssen reden Vorwort Innerhalb der vergangenen Jahrzehnte hat es eine unwahrscheinliche gesellschaftliche Veränderung gegeben. Trafen sich noch in den 1970er Jahren wenige AktivistInnen, um für die Akzeptanz sexueller Vielfalt zu streiten und auf die Straße zu gehen, so sind es heute Millionen, die die Straßen zum jährlichen Christopher Street Day füllen. Die Belange von Lesben und Schwulen sind auch im Mainstream Teil der öffentlichen Debatte, sie haben ihre Repräsentanz gefunden. In einer gänzlich anderen Situation sind Intersexuelle und Trans*. Ihnen werden immer noch grundlegende Menschenrechte vorenthalten. Und schließlich sind da die sozialen Fragen, die Herrschafts- und Machtverhältnisse überkommener Familien- und Geschlechterverhältnisse, die alles andere als erledigt, sondern ungebrochen hoch aktuell sind. Im globalen Maßstab bleiben die Verhältnisse für Lesben, Schwule, Trans* und Intersexuelle trotz positiver Trends in einzelnen Staaten weiterhin extrem prekär. Hier beobachten wir eine sehr widersprüchliche Entwicklung. Mit der absehbaren Öffnung der Ehe für lesbische und schwule Paare wird in Deutschland ein ganz wesentlicher Teil der Forderungen der bürgerrechtlich orientierten «Homo-Emanzipationsbewegung» erfüllt sein. War es das dann? Wir haben den Kampf um die Eheöffnung und die rechtliche Gleichstellung von Ehe und Eingetragener Lebenspartnerschaft seit Jahren engagiert begleitet. Für uns ist das aber nicht das Ende der Fahnenstange. Wir finden, dass die Debatte um Diskriminierung und Ausgrenzung von Lesben, Schwulen, Trans* und Inter-Menschen nach wie vor nötig ist und auch um neue Facetten bereichert werden muss. Deshalb fragen wir: Wie soll es jetzt weitergehen? Wofür ist es jetzt wichtig zu kämpfen? Es ist längst nicht an der Zeit, sich zurückzulehnen und sich der Befriedigung über das Erreichte zu widmen. Mit diesem Sammelband versuchen wir erstens eine Bestandsaufnahme. Seit vielen Jahren arbeiten wir im Themenfeld lesbisch-schwuler, trans*- und intersexueller Politiken, für Gleichberechtigung, aber eben auch für grundsätzlich andere Verhältnisse. Uns war und ist es wichtig, uns permanent auszutauschen und dabei über den eigenen Tellerrand zu schauen. Ständige Reflexion des eigenen Handelns ist notwendig. Kritik und Widerspruch helfen uns weiter. Wir wollen Rechenschaft ablegen und schauen, wie weit wir bis heute gekommen sind. Nicht zuletzt wissen wir aus unserer parlamentarischen Erfahrung, dass sich politische Veränderungen nur durchsetzen lassen, wenn es dafür einen gesellschaftlichen Resonanzboden gibt. Deshalb wollen wir zweitens mit diesem Buch unsere politischen Strategien und Ansätze zur Debatte stellen und auch Kontroversen sichtbar machen. Queere Politik entsteht nicht im luftleeren Raum. Sie hat ihre Wurzeln sowohl in der Lesbenbewegung, in der Schwulenbewegung, in der Frauenbewegung, im Feminismus, in der Politik der AIDS-AktivistInnen als auch in vielem anderen mehr. Alle AutorInnen dieses Sammelbandes, so unterschiedlich ihre Sichten auch sein mögen, sehen sich im Erbe dieser Traditionslinien. Die Infragestellung der herrschenden Hegemonie von Zweigeschlechtlichkeit, Heteronormativitäts- und Geschlechterbildern eint sie. Wir HerausgeberInnen betrachten queeres Engagement als eine Praxis, die sich nicht der Vertretung von Gruppeninteressen verpflichtet sieht, sondern den Kampf um Antidiskriminierung und gesellschaftliche Teilhabe für alle Menschen mit dem Kampf um sexuelle und geschlechtliche Vielfalt verbindet. Nicht alle AutorInnen in diesem Band akzeptieren den Begriff «queer». Dennoch, so behaupten wir, verfolgen auch sie einen strategischen Ansatz, der über schwule oder lesbische Identitätspolitiken hinausgeht, und arbeiten daran tatkräftig mit. Wir sind ihnen für die Mitwirkung an diesem Sammelband zu Dank verpflichtet. Für uns war nicht entscheidend, dass sie – wie wir – sich mit der Partei DIE LINKE identifizieren oder ihr nahe stehen, sondern dass sie uns geholfen haben, unterschiedliche gesellschaftliche, politische und lebensweltliche Bezüge herzustellen. Verschiedene Perspektiven waren uns wichtig. Parallel zu den Veränderungen von Geschlechterverhältnissen und Familienbildern konstatieren wir eine tief greifende Veränderung von Ökonomie und Staat. Deregulierung, Flexibilisierung und Privatisierung wurden zum Mantra in den herrschenden politischen und ökonomischen Strategien in der Gesellschaft. Soziale Sicherungssysteme wurden abgebaut, Arbeitsleben und Löhne dereguliert, Rechtsetzung auf private Institutionen verlagert, den globalisierten Finanzmärkten demokratische Prozesse untergeordnet. Es ist aus unserer Sicht nicht völlig überraschend, dass beide Entwicklungen parallel verliefen, sie stehen in einem Zusammenhang. Der Neoliberalismus ist zwar eine Kampfansage gegen die Interessen der abhängig Beschäftigten gewesen. Seine Durchsetzungskraft beruhte jedoch nicht zuletzt darauf, dass ihn seine Apologeten mit einem Freiheitsversprechen verbanden. Es hieß nicht nur, alle seien «ihres Glückes Schmied», wobei die sozialen und gesellschaftlichen Voraussetzungen der Freiheit der Einzelnen unterschlagen wurden. Tatsächlich verband sich die sozioökonomische Umwälzung der zurückliegenden Jahrzehnte mit einer Auflösung und Neujustierung mancher archaischen Familienbilder und Geschlechterverhältnisse, mit der Infragestellung von überkommenen Normen des menschlichen Zusammenlebens. «Alle festen eingerosteten Verhältnisse mit ihrem Gefolge von altehrwürdigen Vorstellungen und Anschauungen werden aufgelöst, alle neugebildeten veralten, ehe sie verknöchern können. Alles Ständische und Stehende verdampft, alles Heilige wird entweiht» (Marx/Engels: 1972), so wurden schon 1848 die gesellschaftlichen Wirkungen der permanenten revolutionierenden Prozesse des Umbaus der Produktionsverhältnisse beschrieben. Und so steht die rot-grüne Regierungsära sowohl für das Lebenspartnerschaftsgesetz wie auch für Hartz IV und Agenda 2010. Die alte Zeit der viel gelobten sozialen Sicherheit war auch eine Zeit, in der sexuelle Minderheiten verfolgt wurden und die Vergewaltigung der Ehefrau straffrei war. Linke Politik darf nicht in der Vergangenheit schwelgen und in abstrakte Staatsgläubigkeit verfallen. Die von manchen heute wehmütig beschworenen «fordistischen» Zeiten des zeitweiligen Kompromisses zwischen Kapital und Arbeit im nationalstaatlich regulierten Rahmen mit Vollbeschäftigung und Massenkonsum, dem kollektiven Wohlstandsversprechen und fest gefügten herrschenden Vorstellungen vom «richtigen Leben» sind vorbei – und sie hatten eben auch ihre manifesten Schattenseiten. Linke Politik, so meinen wir, muss sich heute der Herausforderung stellen, einerseits die ökonomischen Verhältnisse zu demokratisieren und soziale Gerechtigkeit zu etablieren, andererseits die Zivilgesellschaft zu stärken, demokratische Freiheiten auszubauen und staatliche Zugriffe auf die individuelle Lebensgestaltung zu unterbinden. Es gibt also jede Menge zu tun. Dazu möchten wir mit diesem Buch einen kleinen Beitrag leisten, Denkanstöße geben und Auseinandersetzungen provozieren. Wir verfügen nicht über feststehende Wahrheiten, sondern halten es mit dem zapatistischen Motto «Fragend schreiten wir voran». Zu Dank verpflichtet sind wir als HerausgeberInnen dieses Bandes einer ganzen Reihe von Menschen, die an seiner Entstehung mitgewirkt und sein Erscheinen ermöglicht haben. Tobias Rieder und Carsten Schatz haben uns bei der redaktionellen Arbeit kräftig unterstützt. Torsten Hesse von der Comicademy School of Comic Arts, Matthias Höhne und die KünstlerInnen haben die Comicstrips und Grafiken beigetragen. Über dieses Projekt haben wir uns sehr gefreut. Christiane Hoff hat unter den unserem Alltag entsprechenden hektischen Verhältnissen das Lektorat besorgt. Detlef Grumbach und Joachim Bartholomae haben dieses Buch in ihr Verlagsprogramm aufgenommen und uns bei der Entstehung zur Seite gestanden. Die Rosa Luxemburg Stiftung hat schließlich durch ihre Unterstützung für dieses Projekt deutlich gemacht, dass ihr die Debatte um Akzeptanz sexueller Vielfalt ein Herzensanliegen ist und dieser Band hierzu ein wichtiger Beitrag sein kann. Ohne all diese Beteiligten wäre das Buch nicht, was es ist. Wir müssen reden, wir wollen reden! Mit Menschen, die in Parlamenten wirken, genauso wie mit AktivistInnen in Initiativen und Verbänden, mit von den herrschenden Verhältnissen in unterschiedlichster Weise betroffenen Menschen. Wir möchten Sie und Euch einladen, daran auch zukünftig mitzuwirken. Auf www.queer-in-berlin.de/debatte wollen wir weitere Beiträge und Reaktionen öffentlich zugänglich machen und die Diskussion fortsetzen. Jetzt ist es an Ihnen und Euch. Wir freuen uns auf Debatte und Feedbacks! Barbara Höll, Klaus Lederer und Bodo Niendel Pressestimmen Da muss man durch den Mangel an Alternativen [von den Grünen oder der SPD, der Sezzer] in Kauf nehmen, dass dieser Band eben den Duft linkspolitischer Ansichten verströmt. Und wer es schafft, eventuell sogar als eingefleischter CDU-Wähler, die ausgewählten Schriften in dieser Hinsicht differenziert zu lesen, der wird belohnt. (...) Doch zum Abschluss mag das Zitat der Autorin Konstanze Kriese ausreichen: "Es geht schließlich darum, sich die menschenrechtliche Dimension der Geschlechteremanzipation zu vergegenwärtigen und nicht in gleichstellungspolitischer Zielgruppenpolitik zu verharren." Roberto Manteufel in der Siegessäule Da haben vor allem linke Schwule und ein paar weniger Lesben und Heter@s just in time ein hochaktuelles und sehr lesenswertes Buch geschrieben, dass manche Entwicklung im Bundestag zu sehr aus der Sicht der eigenen Fraktion und manche gesellschaftliche Analyse eher für die selbstgewählte Nische beschreibt, aber ausreichend Anregungen für queere Politik nach der Homo-Ehe liefert, damit sich die Schwulen und Lesben jetzt nicht bequem in der bald erreichten formalen Gleichstellung einrichten. Dass der Sammelband mit Jan Feddersen schließt, scheint die undogmatische Pointe zu sein, denn besonders links ist seine Haltung nicht, wohl aber Teile dessen, was er als schwule Geschichte der letzten Jahrzehnte beschreibt. Ansgar Drücker auf phenomenelle.de Lesenwert mit vielen Anstößen zur weiteren Diskussion und Anregungen zum eigenständigen Nachdenken der Leserinnen und Leser. haOlam.info

256 Seiten

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